Betriebsverfassungsgesetz

Warum gibt es das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)?

Das Arbeitsrecht wird durch zwei einander gegenüberstehenden Grundpositionen beherrscht: Den Interessen des Arbeitgebers und der Arbeitnehmer*innen.

Warum gibt es Betriebsräte?

Diese Interessensgegensätze führen zu Problemen, die gelöst werden müssen. Durch das BetrVG wird die Zusammenarbeit beider Parteien geregelt. Der Betriebsrat nimmt dabei die Interessen der Belegschaft wahr, er ist Vertreter gegenüber dem Arbeitgeber. Es besteht nach dem BetrVG die Pflicht zur beidseitigen Kooperation und zur vertrauensvollen Zusammenarbeit.

Was wird im Betriebsverfassungsgesetz geregelt?

Das BetrVG regelt in welchen Betrieben Betriebsräte eingerichtet werden können, wie sie zusammengesetzt sind und wie sie gewählt werden. Das Gesetz legt auch fest, in welcher Form der Betriebsrat seiner Arbeit nachkommen muss. In dem BetrVG werden die Möglichkeiten der Mitwirkung und der Mitbestimmung der Arbeitnehmer*innen für seinen Betrieb beschrieben.

Unter Mitbestimmung finden Sie Links zu einigen relevanten Auszügen des Gesetzes.

Wie ist es zur Mitbestimmung der Arbeitnehmer*innen in Deutschland gekommen?

Diese Form der Mitbestimmung für die Arbeitnehmer*innen ist historisch gewachsen. 1848 in der Frankfurter Nationalversammlung wurde bereits über Arbeitnehmervertretungen in den Betrieben diskutiert. Das heutige Betriebsverfassungsgesetz geht auf die Weimarer Republik zurück. 1920 wurde erstmals die Verpflichtung geschaffen, dass ab mindestens 20 Beschäftigten Betriebsräte zu errichten sind. 1934 wurde die Norm von den Nazis aufgehoben.

Seit 1952 gilt nun in der Bundesrepublik das Betriebsverfassungsgesetz. 1972 und 2001 wurde es umfassend novelliert.

Wie sieht es zurzeit mit der Mitbestimmung der Arbeitnehmer*innen aus?

Leider wird nur ungefähr die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland durch Betriebsräte in ihren Betrieben vertreten.

Geschichte der Betriebsverfassung (dgb.de)